Bundesregierung diskutiert Vorsorge für eine (Welt-)Währungsreform „nach“ Corona

(Vgl. „Kassandra spricht …“)

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung diskutiert (…)  sogenannte Euro-Token, also digitale Gutscheine auf Basis der dezentralen Datenbanktechnologie Blockchain, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). (…)  Zu den Anhängern der Idee zählt Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU), die eine digitale Ideensammlung zur Bekämpfung des Coronavirus mitinitiiert hat, einen sogenannten Hackathon: „Im Rahmen des Hackathons wurde ein blockchainbasiertes System zur Verteilung von Konsumgutscheinen vorgeschlagen. Konkret würden Bundeszuschüsse an Unternehmen und Verbraucher mithilfe von Euro-Token ausbezahlt“, sagte Bär der Zeitung. Ergänzt durch ein „Identifizierungsverfahren für Unternehmen“, eine sogenannte eID, böte dies „in der aktuellen Corona-Krise oder auch in künftigen Notlagen die Chance, staatliche Zuschüsse zielgerichtet, unbürokratisch und transparent zur Verfügung zu stellen“, so die CSU-Politikerin weiter. Zudem lobte sie die Möglichkeiten der neuen Datenbanktechnik: „Blockchainbasierte Identitäten könnten ein deutschlandweites Unternehmenskataster möglich machen, sodass insbesondere kleinere Unternehmen schneller und einfacher an staatlichen Programmen teilnehmen könnten“, sagte die Digitalstaatsministerin dem „Handelsblatt“. (…) Im SPD-geführten Bundesfinanzministerium werden die Pläne aufmerksam beobachtet. (…) Ob der Vorschlag wirklich noch in der Corona-Krise eine Chance auf eine praktische Umsetzung hat, zweifeln jedoch selbst Befürworter an. Dafür reiche schlicht die Zeit nicht aus, heißt es.
Vollständiger Artikel unter:
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/12348627-bundesregierung-bundesregierung-diskutiert-staatszuschuesse-euro-token

PS.:
Nicht ganz uninteressant die erste Reaktion eines Telepolis-„Users“:

Das Ganze ist eine Idee aus dem „WirVsVirus“-Hackathon:
Die Blockchain-Industrie findet es seltsamerweise toll, Geld per
Blockchain an notleidende Unternehmen zu überweisen, und
Frau Bär und Herr Scheffler finden das ebenfalls toll.
Nur ist die Umsetzung jetzt wahrscheinlich zu zeitraubend.
Das ist alles.
WallStreet-Online zeigt dazu im Bild nicht Frau Bär, sondern
komischerweise ein Foto von der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.
Das passt inhaltlich zwar überhaupt nicht zum Text, aber es sind
Frau Merkel und Herr Scholz zu sehen, und dann sieht es wichtig aus.
Und das Wort „Notgeld“ hast Du Dir ausgedacht, damit es
dramatischer wirkt.
Auch wegen solcher aufgebauschter Meldungen sind dann im Supermarkt
ständig die Klopapier-Regale leergekauft.

Meine Antwort:
„Notgeld“ ist historisch wie sachlich die korrekte Bezeichnung für staatliche Gutscheine, die entweder an der Stelle entwerteter Zahlungsmittel die „kleine“ Zirkulation aufrecht halten sollen oder einer Besicherung kommerzieller Wechsel und anderer Schuldtitel gelten. Die „Token“ wären kein „Geld“, da nicht gegen Valuta einzutauschen.

Replik:
TomGard (1) schrieb am 31.03.2020 08:21:

Die „Token“ wären kein „Geld“, da nicht gegen Valuta einzutauschen.

Und das hast Du Dir gerade ausgedacht.

Replik:
Nein, das ist der Witz an der Blockchain-Technologie – sonst bräuchte man sie nicht. Es ist, wenn von Gutscheinen die Rede ist, ein Buchführungssystem:
https://de.wikipedia.org/wiki/Blockchain

7 Kommentare zu „Bundesregierung diskutiert Vorsorge für eine (Welt-)Währungsreform „nach“ Corona

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  1. [quote]In Regierungskreisen wird darauf verwiesen, dass die Idee der digitalen Wertmarken, die bei regionalen Unternehmen oder Online-Märkten eingelöst werden könnten, vor allem gezielte nachfragestimulierende Effekte hätte. Zur Abmilderung von Liquiditätsengpässen sei sie hingegen nicht unmittelbar geeignet.[/quote]
    Warum nicht?
    Das ist einfach:

    Wenn die Blockchain-Technologie nur benutzt würde, um ein Distributionsproblem zu lösen – schnell Liquidität dorthin zu bringen, wo sie gebraucht wird – käme sie, wie die Befürworter selbst sagen, eh zu spät. Es geht also nicht um konvertible Gutscheine, die der Zirkulation bei den Banken wieder entzogen werden, zugunsten digitaler oder physischer Euro-Zahlungsmittel. Das drückt die Regierung so aus, daß sie sagt: Das „Liquiditätsproblem“ entstünde auf diese Weise bei den [i]Banken[/i].
    Ließe man das Notgeld hingegen als kommerziellen Kredit zirkulieren, könnte an die Betriebe, in denen es sich sammelt, Euro-Kredit darauf gezogen und ausgehändigt werden, um die sogenannte „kleine Zirkulation“ mit der transnationalen Zirkulation zu verknüpfen und Investitionen zu ermöglichen.
    Die Aufblähung der Geldmenge würde so kontrolliert an eine Warenzirkulation gebunden und es entstünde eine gesonderte Geldzirkulation neben der [i]Währungszirkulation[/i] – Voraussetzung einer Bewältigung einer Weltwährungs“krise“ bzw. Vorbereitung auf eine (Welt-)Währungsreform.

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  2. Deine Bemerkungen sind völlig sachgerecht, Thomas. Worüber immer die Bundesregierung im Detail „nachdenken“ mag, so bleibt festzuhalten, daß sie nun in aller Öffentlichkeit tut, was noch vor wenigen Monaten tabu war.

    Und das passt genau dazu, was sich andernorts schon zugetragen hat – beim IWF nämlich. Das ist einer der Gründe, warum ich letztes Jahr jedem, der es nicht hören wollte, erzählt habe, daß die Nachfolge von Lagarde dort einen Aufmerker wert sei. Wer auch immer da sitzt wird in absehbarer Zeit zu einer der entscheidenden Figuren auf dem Globus werden. Die Chinesen wissen’s, die Bundesbank ebenfalls. Auch deshalb wurde Mme Lagarde da ja wegbefördert.

    Wenn es hart auf hart kommt, dann wird die deutsche Bundesregierung im Zweifel die Eurozone im Alleingang abwickeln, und mit ihr möglicherweise die EU (aber NICHT den Binnenmarkt). Wenn die Bundesbank damit fertig ist, kann es halt sein, daß das „Septemberprogramm“ von 1914 sich vergleichsweise handzahm ausnimmt.

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    1. Hallo Berengar,

      ich hatte den Einwand des Telepolis – Users an die Notiz angefügt, weil er plausibel ist. Frau Bär und andere mögen ganz „unschuldig“ die Gelegenheit gekommen sehen, ein „Steckenpferd“ an die Rennstrecke zu bringen, dessen seit Dekaden virulentes Hauptziel die Eliminierung von Bargeld ist. Auch für das Finanzministerium ist das nicht auszuschließen. Aber das wäre halt gar kein Argument gegen meine Darstellung. Wenn ein Henker sein Beil schärft, muß das nicht heißen, das ein Todesurteil gesprochen wurde oder in Aussicht steht.

      In den letzten Tagen war an der Debatte um „Coronabonds“ klar zu erkennen, daß die Koalitionsführung in keiner Weise „im Bilde“ und nicht imstande oder bereit ist, überhaupt zu handeln.
      Es mag durchaus sein, daß bei den Koalitionsverhandlungen 2013 der Widerstand der Parteiführungen – gemeint ist hier das Personal – gegen Eurobonds i.e.S. in erster Linie das Motiv verfolgte, eines der wichtigsten Instrumente der Hegemonie deutscher Wirtschafts- und Finanzpolitik in der Eurozone und damit der EU nicht aus der Hand zu geben. Den Ausschlag gegeben hat aber offenbar der Widerstand innerhalb maßgeblicher Industrie- und Finanzkapitalverbände gegen Eurobonds, wie an der „Debatte“ zwischen Hans Werner Sinn und George Soros abzulesen.
      Eurobonds hätten nicht nur Spekulanten, die mit kontinuierlich gedruckten Dollars auf gepumpt waren und sind, die Option gegeben, gegen den Euro insgesamt zu spekulieren, statt gegen den Staatskredit überschuldeter Mitgliedsstaaten, es hätte damit Fed und Treasury die Option gegeben, einen Teil der Risiken und Nebenwirkungen der Dollardruckerei auf den Euro abzuwälzen. Für dies politökonomische Racket hat, wenn man Soros wörtliche Rede ernst nimmt, die deutsche Entscheidung gegen Eurobonds 2013 den Ausschlag gegeben, sich der „Chaos-Fraktion“ im State Department anzuschließen und in der Ukraine einen Schießkrieg gegen die EU zu beginnen.

      Doch nach dem Erfolg der Gelddruckerei der EZB, die im Jahr darauf begonnen hat, entfiel ein beträchtlicher Teil der Befürchtungen, die man mit der politischen und finanzökonomischen Dollar-Spekulation verbunden haben mag.

      Hier geht es in einen Bereich, in dem ich mich nicht auskenne, der wohl hauptsächlich mit den Dollar-Swap-Märkten in Zusammenhang steht. Was heute zum Fortbestand der Dollar-Hegemonie erklärt wird, und dementsprechend zum Ansatzpunkt der Erpressungen mit der Rolle des Dollar, auf denen die Handelskriege Trumps ruhen, ist – glaube ich und bin außerstande, das zu klären – im Wesentlichen ein Etikettenschwindel. Schon vor Jahren habe ich irgendwo geschrieben – und mag das jetzt nicht raussuchen – daß die Duldsamkeit der EU gegen die militärische Hegemonialpolitik der USA, namentlich des State Department, die Seite eines Angriffes auf die amerikanische Nation hat, die an der imperialen Strategie, die Bedienung des Gewaltbedarfes des Imperiums zu monopolisieren, ökonomisch zugrunde geht. Dies war das Hauptmotiv Trumps, dem „Establishment“, aka dem „Tiefen Staat“, der „Chaos-Fraktion“, des 9/11- Putschistenrackets gleich dem politischen Arm des Militärisch Industriellen Komplexes, den Krieg zu erklären.
      Im Zusammenhang des Krieges der Weltgelder Euro und Dollar ist die Weigerung der Eurozone, ein Äquivalent für US-Staatsanleihen zu schaffen, gleichbedeutend damit, das US-Finanzsystem mit der Bedienung des globalen Liquiditätsmarktes allein zu lassen. Das scheint mir der Hauptgrund, vielleicht der einzige Grund, warum der Dollar zum Schaden der heimischen US-Produktion partout nicht gegen Euro und Yen abwertet. Seit 2008 steckt der Weltmarkt trotz Zuflusses unbegrenzter Kreditlinien in einer unaufhörlichen Liquiditätskrise „am Rande des Zusammenbruches“, wozu die US-Hochrüstung nicht wenig beitragen dürfte.
      (Nach all den Jahren stellt sich anhand der Trump’schen Handelskriege heraus, daß dies Problem für die US-Föderation finanzpolitisch nicht mehr heilbar ist – der Verfall von Industrie und Infrastruktur in den USA hat selbst schon Teile des Rüstungssektors ergriffen – aber das ist ein anderes Thema)

      Summe: In der jetzt eingetretenen Lage ist der Widerstand der deutschen Regierung gegen Coronabonds, mit den Holländern als offiziell einzigen Alliierten, gegen den Rest der Eurozone namentlich Frankreich, schlicht irrsinnig. Die Typen und Elsen blicken nicht mehr durch, klammern sich panisch oder stumpfsinnig an Besitzstände.
      Und deshalb halte ich Deinen letzten Absatz:

      Wenn es hart auf hart kommt, dann wird die deutsche Bundesregierung im Zweifel die Eurozone im Alleingang abwickeln, und mit ihr möglicherweise die EU (aber NICHT den Binnenmarkt). Wenn die Bundesbank damit fertig ist, kann es halt sein, daß das „Septemberprogramm“ von 1914 sich vergleichsweise handzahm ausnimmt.

      … nicht bloß für daneben, sondern für nicht weniger irrsinnig. Insbesondere die Anspielung auf ein Kriegsprogramm, das lupenrein antideutscher ehemaliger CIA – Propaganda folgt. Wer hat denn die Folterinstrumente in Europa? Ausschließlich das UK, wie in den Jahren seit 2013 sattsam bekannt gemacht. Frankreich müßte das UK mit mindestens 120 Kilotonnen „belegen“, um daran was zu ändern, womit man gleich den Rest Westeuropas einsargte.

      Folglich spielt der aktuelle Irrsinn des Kanzleramtes und der Koalitionsführung der NATO bei deren Machtergreifung über die EU in die Hände. Insbesondere Macron könnte sich veranlaßt sehen, es lieber mit den britischen und amerikanischen Generälen gegen den deutschen Machtwahn zu halten.

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      1. Guten Abend Thomas,

        ja, ich hätte die Bemerkung zum „Septemberprogramm“ besser gelassen. Was mich da hinführte, war … obwohl, egal.

        Es gibt jedenfalls News: Netherlands blocking decision on ESM is incomprehensible: French presidency

        Da haben die Typen fast 18 Stunden lang televerhandelt und, Überraschung, die deutsch-französische Achse hatte sich auf einen „Kompromiß“ verständigt, der den Einsatz des ESM mit verwässerten Leitplanken und ohne Budgetrestriktionen vorsah (was faktisch auf „Coronabonds“ durch die Hintertür hinausgelaufen wäre, weil es den ESM instand gesetzt hätte, niedrigverzinsliche Anleihen zu begeben und sofort an die nationalen Haushalte mit ‚Bedarfen‘ weiterzureichen) – und prompt legen die Holländer sich quer und den schönen Plan zu den Fischen.

        So ein Verhalten IST erklärungsbedürftig, und einfach zu sagen, das sei „widersinnig“, ist keineswegs eine Erklärung dafür, was da passiert. Oder sollen wir ernsthaft annehmen, daß ausgerechnet die Regierungen, denen die Betreuung und Bewirtschaftung des Euroraumes hauptsächlich obliegt, sich jetzt und ohne weiteres gegen das einzige Instrument sträuben, das den Euro auf eine Ebene mit dem Dollar beförderte, weil es ihn wie Du völlig luzide erklärst der Notwendigkeit enthöbe, sich auf die internationalen Fazilitäten der FED zu verlassen?

        Und dann ist da ja noch was: Am 5. Mai wird das Bundesverfassungsgericht das Urteil zum „Asset Purchache Programme“ der EZB verkünden. ZWar hat das BVerfG natürlich keine Jurisdiktionsgewalt über die Europäische Zentralbank, durchaus aber über die Deutsche Bundesbank, die eine deutsche Bundesbehörde ist. Es ist nicht zu erwarten, daß das Gericht die Programme kippt, aber es ist durchaus möglich, daß es bedingte Leitplanken einzieht, die die Bundesbank daran hindern, es auszuführen. Was nicht unwichtig ist wenn man bedenkt, daß die Bundesbank fast ein Drittel aller Marktoperationen für die EZB besorgt.

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      2. Grüß Dich Berengar,

        ich leg mal den Kommentar von Peter Schwarz / WSWS ab:
        https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/13/euro-a13.html.

        Ja, mein Gerede über „Irrsinn“ und „Machtwahn“ war voll blöd. Erstmal hat man wohl zur Kenntnis zu nehmen, daß viele Konservative vom Standpunkt ihrer banalen politischen Regierungsinteressen geradezu genötigt sind, sich erstmal auf den Standpunkt zu stellen, okay, jetzt sei „Krise“, und danach gehe es halt pi mal Daumen weiter, wie bisher.
        Und das gilt selbstverständlich besonders für die „Kleinen“, die am von den „Großen“ dominierten Binnenmarkt hängen, deren Verwalter sich erst die Karten zu legen haben, welche „Strukturanpassungen“ für sie daheim fällig werden. Mit seinem hohen Exportüberschuss wird Deutschland offensichtlich zum „Hauptpatienten“ werden, wenn die erwartete Depression auch nur annähernd die Tiefe erreichen sollte, die diskutiert wird.

        Schätze, man hat einfach ein paar Monate abzuwarten und dann neu hinzugucken.

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      3. Zu dem Themenkomplex – und einigem mehr – Alastair Crooke:

        https://www.strategic-culture.org/news/2020/04/20/revolutionary-times-and-systemic-collapse-the-system-cannot-handle-it/

        In der Debatte, auf die er sich bezieht, heißen die Dollars, welche die Swap-Märkte bevölkern, „Eurodollars“. Handelspolitisch unterliegen sie einer gemeinsamen Hoheit der imperialen Metropolen, aber emissionspolitisch und im Hinblick auf Sanktionspolitiken unterliegen sie der Hoheit der Treasury und ihr allein, so lange die EZB keine eigenen frei handelbaren Bonds auflegt.

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  3. „Bei der Soforthilfe handelt es sich um ein NOTGELD, welches ausschließlich für Betriebe gedacht ist, die über keinerlei Rücklagen mehr verfügen“ (die Hervorhebung stammt vom Urheber Landratsamt Altötting).
    Diese kuriose Notgeld-Definition für Corona-Zuschüsse ist inzwischen vom Urheber gestrichen und nur noch im Cache von Google. Dies ist der Cache von Google von https://www.lra-aoe.de/informationen-zu-corona/corona-finanzhilfen-fuer-unternehmen. Es handelt sich dabei um ein Abbild der Seite, wie diese am 29. März 2020 17:31:47 GMT angezeigt wurde.
    In dieser Bedeutung ist Notgeld nicht als Geldform (Kredit usw.) sondern als Zahlungszweck gedacht, ähnlich Übergangsgeld, Überbrückungsgeld, Schweigegeld (damit die Leut‘ in der Not nicht meckern).

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